Übersicht über Ausländische Casinos und ihr rechtlicher Stand in Deutschland

In den letzten Jahren hat sich die Zahl der Online-Spielhallen rasant entwickelt, mit Tausenden von Spielotheken weltweit, darunter auch solche aus Ländern wie Malta, Gibraltar oder auch Großbritannien. Die Frage nach dem rechtlichen Status dieser Ausländischen Casinos in Deutschland ist jedoch hoch umstritten und komplexe Fragen der Rechtsprechung aufwerfen.

online Casinos Ausland Was sind Ausländische Casinos?

Ein Außerhalb Deutschlands gelegener Online-Casinobetrieb, der sich an deutsche Spieler richtet, wird als “ausländisches Casino” bezeichnet. Diese Betriebe betreiben ihre Geschäfte meistens in Ländern mit liberalen Gesetzgebungen und attraktiven Steuersätzen für den Glücksspielmarkt. In vielen Fällen nutzen sie die EU-Freizügigkeit, um Spieler aus dem gesamten Europa zu ansprechen.

Wie funktionieren Ausländische Casinos?

Viele dieser Online-Casinobetriebe bieten eine breite Palette von Spielen an, darunter Slot-Machine-Spiele, Tischspiele und Live-Casino-Optionen. Diese Spiele können mit echtem Geld oder in einem “freispielmodus” gespielt werden, wobei das Spielfinanzielle Risiko ausgeschlossen ist. Das Zahlungssystem ermöglicht es Spielern, ihr Konto zu laden und Abhebungen vorzunehmen.

Einige Betreiber nutzen die Möglichkeit des sogenannten “White Label”-Vertrags, bei dem sie eine Webdomain oder App mieten, um ihre eigene Marke aufsetzen. Der Lizenzgeber hingegen ist der Anbieter, welcher in Ländern wie Malta, Gibraltar oder auch Las Vegas, in denen er tatsächlich lizenziert und überwacht wird.

Typen von Ausländischen Casinos

Es gibt mehrere Arten von Online-Casinobetrieben. Eines davon ist der klassische Glücksspielbetrieb, welcher Spielotheken-Charakter hat und typischerweise mit einem breiten Angebot von Spielen fungiert. Ein weiterer Typ ist das “Live Casino”, bei dem echte Croupiers über ein Streamingmedium live die Spiele vorführen.

Der rechtliche Status in Deutschland

In Deutschland gibt es keine explizite Verbotsgesetzgebung für Online-Spielhallen, da Spielbankgesetze nur für in Deutschland lizenzierte Betriebe gelten. Allerdings gilt in Deutschland eine Regelung, nach der nur jene Länder mit dem von dem Land des Anbieters abgeschlossenen Zahlungsverkehrs erlaubt sind und die EU-Länder im Wege ihrer Zulässigkeit über den EuGH. Inzwischen ist auch ein Teil dieser Länder (z.B. Malta) auf der schwarzen Liste von Deutschland.

Die Frage, inwieweit sich das Glücksspielmonopol aus dem Jahr 2008 für Online-Casinobetriebe anwendbar ist und ob sie sich dadurch aufgrund des Vertrags zur Förderung des Glückspiels erheblich beeinträchtigen wird, ist nicht streitlos. Insbesondere seit der Entscheidung des BGH (BGHZ 155, 269 ff.) im Jahr 2008.

Was gilt für die Spieler?

Es gibt kein einheitliches Bild über den rechtlichen Status von Ausländischen Casinos in Deutschland. Den Spielern wird jedoch empfohlen, vor dem Spielen zu prüfen, ob das Casino eine deutsche Lizenz hat oder einen ausländischen Anbieter verwendet.

Für die Online-Spielhallen ist klar: Um ihr Rechtsgeschäftsverhältnis mit deutschen Kunden rechtlich abzusichern und um ihre Verpflichtungen gegenüber den Kunden einzuhalten, müssen sie sich nach Art 12 EG an das Glücksspielschutzgesetz des Landes halten.

Fazit

Trotz der bestehenden Rechtsunsicherheiten spielt die Online-Glücksspielbranche weiterhin eine wichtige Rolle. Die Ausübung von Rechtsgeschäften durch aus dem Europäischen Wirtschaftsraum stammende Unternehmen im deutschen Glücksspielsektor ist in Deutschland zulässig, vorausgesetzt die EU-Verträge werden eingehalten und eine Zulassung vorliegt.

Für den Spieler ist wichtig zu wissen, dass seine Ansprüche in Deutschland nur dann einklagbar sind, wenn ein Anbieter auch eine Lizenz für Online-Spielotheken in Deutschland erworben hat. Dies kann man durch das Einhalten der Voraussetzungen nach Art 12 EG erreichen.